Videoüberwachung an Schulen

Doch ist die Videoüberwachung der richtige Weg? Ganz ohne Zweifel: Zur Behaglichkeit trägt die wachsende Anzahl von Kameras nicht eben bei. Jeder Geldautomat, jede Tankstelle, nahezu jedes öffentliche Gebäude und Kaufhäuser sind mit Videotechnik versehen. Und jetzt das Ganze auch noch an Deutschlands Schulen?

Die Lehrergewerkschaft GEW sieht Kameras als ganz falsches Mittel, Gewalt einzudämmen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft verweist auf pädagogische Konzepte. Doch bei allem Respekt vor dem verantwortungsvollen Beruf des Lehrers: In vielen Fällen reichen solche Konzepte leider nicht und oft sind die zeitnah genug. Videoüberwachung, das sieht auch der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFI), Prof. Dr. Christian Pfeiffer so, dürfe nur die letzte Möglichkeit, die ultima ratio, darstellen. Andere zumutbare Möglichkeiten, den beabsichtigten Zweck der Videoüberwachung zu erreichen, müssen bereits ausgeschöpft sein. Erst wenn alle Alternativen probiert wurden, sollten Kameras installiert werden. Nicht vorher – und schon gar nicht mit einem gewissen Automatismus.

Deutschlands Datenschützer betrachten die Videoüberwachung an Schulen gleichfalls nicht als grundsätzlich ausgeschlossen, wohl aber an strenge Voraussetzungen gebunden. So führt der Bayerische Datenschutzbeauftragte Dr. Karl Michael Betzl im aktuellen Tätigkeitsbericht aus, dass „auf dem Schulgelände und in den Schulräumen grundsätzlich die Möglichkeit und das Recht bestehen (muss), sich frei und unbeobachtet bewegen zu können.“ Dieses schutzwürdige Interesse werde durch eine Videoüberwachung berührt. Daher sei „eine Überwachung räumlich auf diejenigen Bereiche zu begrenzen, die unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit für diese Sicherheitsmaßnahme effektiv erscheinen.“
Die Aufzeichnungen dürften nur zur Täterfeststellung oder zur Beweissicherung ausgewertet werden. „Werden maximal drei Schultage nach der jeweiligen Aufzeichnung keine Auffälligkeiten festgestellt, sind die Aufzeichnungen ohne Auswertung zu löschen.“ Wie auch in anderen Fällen muss auf die Videoüberwachung mit Schildern und nach Möglichkeit auch mit Elternbriefen hingewiesen werden.

Gründe für Überwachungsmaßnahme gibt es betrüblicherweise zuhauf. Im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern war es 2002 an drei Schulen in Schwerin und Greifswald zu überdurchschnittlich Beschädigungen gekommen. Wie sind die Erfahrungen nach Installierung der Kameras? In Mecklenburg-Vorpommern wird von einem beachtlichen Erfolg gesprochen. Der Leiter des dortigen Landeskriminalamts, Ingmar Weitemeier, erläuterte, dass bis auf zwei Ausnahmen an den drei videoüberwachten Schulen keine Sachbeschädigungen mehr aufgetreten seien. Außerdem, so berichtet die Ostseezeitung, habe sich das Sicherheitsempfinden der Schüler deutlich verbessert- und die Schulhöfe wirkten sehr viel sauberer als zuvor.

Die Erich-Weinert-Schule in Schwerin zeigt beispielhaft Finanzierungsmöglichkeiten für die Videotechnik auf. Zur Anschaffung von Kameras für die drei Schulen hat die zuständige Versicherung Provinzial mit rund 35.000 Euro beigetragen. Das rechnet sich durchaus, denn die jährlichen Schäden betrugen pro Schule bis zu 10.000 Euro. Dennoch ist die Videoüberwachung kein Königsweg. Kritiker führen an, dass Videoüberwachung Kriminalität letzten Endes nicht verhindere, sondern nur auf andere Bereiche verlagere.

Die Wirkung von Kameras liegt in der Prävention. Die Option, das die Aufzeichnungen bei relevanten Vorkommnissen jederzeit ausgewertet werden können, ist ein deutliches Abschreckungssignal. Die Videoüberwachung ist in diesem Fall das verlängerte Auge der Lehrer, die nicht überall sein können. Kameras gehören beileibe nicht zu den schönsten Merkmalen unserer Zeit. Doch dort, wo Gewalt und andere kriminelle Akte übermächtig zu werden drohen, wäre es fahrlässig, sich ihrer präventiven Effekte zu entziehen.

Klaus Henning Glitza