Unbemerkt von der Öffentlichkeit

Dort, wo die Videoüberwachung eingesetzt wird, sehen Sicherheitsverantwortliche einen „deutlichen Rückgang“ von Straftaten. Trotzdem werden wir immer wieder mit schweren Straftaten konfrontiert, die ungeachtet der Videoüberwachung ungehemmt erfolgen. Man muss den Visionären Recht geben: Wir sind noch nicht am Ende der Möglichkeiten. Der nächste Quantensprung steht an.

Unbemerkt von der Öffentlichkeit und ohne großes Aufsehen hat die EU ein Projekt mit gigantischem Ausmaß angestoßen: Indect „Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment“. Auf Deutsch: Intelligentes Informationssystem zur Überwachung, Suche und Detektion für die Sicherheit der Bürger in urbaner Umgebung. Sogar EU-Abgeordnete und Politiker der Mitgliedsstaaten wurden lange Zeit über das Projekt im Unklaren gelassen.

Erst intensivste Nachfragen brachten Ausmaß und Auswirkungen zutage: Indect soll ein Überwachungs- und Analysesystem mit Kameras, Drohnen, Gesichtserkennung, Bildanalyse und der Überwachung von Webseiten werden. Indect soll selbstständig arbeiten und analytisch „abnormales Verhalten“ von Menschen erkennen. Um eine größtmögliche Flächenwirkung zu erzielen, sollen die bestehenden Überwachungstechnologien zu einem nationalen und internationalen System vernetzt werden. Indect soll es möglich machen, alles zu sehen und zu verfolgen, was sich verdächtig macht. Insgesamt 15 Millionen Euro lässt sich die EU das auf fünf Jahre angelegte Projekt kosten.

Automatisierte Suchroutinen sollen Gewalt, Bedrohungen und abnormales Verhalten erkennen. Für die Polizei soll es zum automatisierten Werkzeug werden, um „verschiedenste bewegliche Objekte“ zu observieren. Kurz gesagt: Indect soll Daten auswerten, um die Bewegungen von Menschen, Fahrzeugen oder Schiffen nachzuvollziehen und anhand von Verhaltensmustern mögliche Straftaten frühzeitig erkennen und an die zuständigen Behörden weitermelden. Wehe dem, der neben seinem Fahrzeug allzu lange nach seinem Autoschlüssel sucht oder vor einer Bank länger als „normal“ auf seine Frau oder Freundin wartet und dabei noch auf und ab geht oder sich auf sonstige Art verhaltensauffällig zeigt.

Informationen sollen mit vorhandenen Datenbanken, auf denen sich personenbezogene Daten befinden, verknüpft werden. Ziel ist es, „auffällig gewordene Menschen schnell zu entdecken, zu identifizieren, langfristig zu verfolgen und dingfest zu machen“. Auf der Indect-Projekt-Website steht: Man wolle Prototypen einer „Familie“ von mobilen Geräten entwickeln, mit deren Hilfe „Objekte“ verfolgt werden können. Außerdem wolle man eine Suchmaschine zur schnellen Ermittlung von Personen und Dokumente entwickeln, die „ständig und automatisch“ öffentliche Quellen, wie Websites, Foren, User-Gruppen, Fileserver, P2P-Netzwerke und „individuelle Computersysteme“, durchsucht.

Szenarien werden bemüht wie etwa: Einer Frau wird die Handtasche gestohlen, doch der Dieb kommt nicht weit. Eine Kamera beobachtet ihn. Der Computer analysiert seine abnormales Verhaltensprofil und erkennt ihn als Taschendieb. Die Polizei lässt Drohnen aufsteigen, der Dieb wird verfolgt, sein Gesicht gescannt, die Person identifiziert, der Wohnort ermittelt und die Polizei greift zu. Ein Vergleich mit der im Buch „1984“ erfundenen Behörde liegt nahe, wäre aber falsch. Dort beobachten Menschen, so genannte Televisoren, die Bevölkerung. Bei Indect analysiert eine Software das Verhalten der Menschen.

Mit klassischer Verbrechensbekämpfung hat Indect nichts mehr zu tun. Unschuldsvermutung oder gerichtsfeste Beweise haben keine Bedeutung mehr. Die gezielte Suche nach Verdächtigen wird durch das automatisierte Scannen der gesamten Bevölkerung ersetzt. Indect soll der allwissende, künstliche Polizist werden. Seine Augen sind Kameras und fliegende Drohnen. Seine Ohren sind Mikrofone, Intelligenz, Instinkt und logisches Denken ersetzt der Computer. Irgendwie erfasst mich Unbehagen. Aber nun, vielleicht wird Indect ja auch gegen die ungezügelten Fahrradfahrer auf den Bürgersteigen eingesetzt...