Datenschutz? Aber sicher!

Wie es in der Praxis ablaufen kann, erläutert Stefan Bange an einem konkreten Beispiel: „Wir hatten kürzlich ein Projekt, bei dem der Betriebsrat frühzeitig mit eingebunden wurde. Hier ging es unter anderem auch um einen Mitarbeiterparkplatz, an dem eine hochauflösende Kamera zum Einsatz kam. Erst war man hier sehr skeptisch, denn man konnte sehen, wer wann kommt und wann er wieder fährt. Als es aber zu den ersten Parkschäden kam, bei denen nachher genau nachvollzogen werden konnte, wie es abgelaufen ist und wer schuld hatte, sah man die Technik in einem ganz anderen Licht.“

„Ich habe schon umfangreiche Erfahrungen mit dem Einsatz von Wärmebildkamera im Zusammenhang mit Datenschutz gemacht. Denn es gibt Projekte, wo der Datenschützer dem Errichter im Nacken sitzt. Und wenn er den Datenschutzbeauftragten oder den Betriebsrat mit Wärmebildkameras zufrieden stellen kann, eben weil man mit ihnen keine Personen erkennen kann, dann ist es ein großer Pluspunkt. Trotzdem gibt ihm der Datenschutzbeauftragte auch mit Wärmebildkameras keinen Persilschein.“
Bertrand Völckers, Flir Systems

„Es ist im Grunde ganz klar, dass ich den Unternehmer frühzeitig fragen muss: Gibt es einen Betriebsrat? Und dann machen wir die Planung entsprechend. Das beinhaltet Testaufnahmen von exakt den späteren Kamerastandorten, damit der Betriebsrat auch sieht, was wie aufgenommen wird. Diese Testaufnahmen helfen immer in der Argumentation. Und wenn er damit einverstanden ist, reden wir erst weiter über das konkrete Projekt.“
Wilhelm Fischer, Netzwerkservice Fischer

Und Wilhelm Fischer beschreibt seine bewährte Verfahrensweise in Projekten: „Es ist im Grunde ganz klar, dass ich den Unternehmer frühzeitig fragen muss: Gibt es einen Betriebsrat? Und dann machen wir die Planung entsprechend. Das beinhaltet Testaufnahmen von exakt den späteren Kamerastandorten, damit der Betriebsrat auch sieht, was wie aufgenommen wird. Diese Testaufnahmen helfen immer in der Argumentation. Und wenn er damit einverstanden ist, reden wir erst weiter über das konkrete Projekt. Das ist das langsame Heranführen der Thematik an dem Betriebsrat, welches oft sehr gut funktioniert. Wenn man von Seiten der Unternehmensleitung aber nicht mit dem Betriebsrat reden will, ist das natürlich eine ganz andere Problematik.“

Dies zeigt, dass auch in Sachen Datenschutz die Errichter an der vordersten Front kämpfen und entsprechend mit den Anforderungen des Datenschutzes umgehen sollten. Wilhelm Fischer ergänzt: „Es geht dabei auch um Kompetenz beim Kunden. Ich kann nicht sagen: Datenschutz, da habe ich keine Ahnung, hier haben Sie ein paar Hinweis-Aufkleber, damit ist es gut. Man muss sich detailliert mit dem Kunden über das Thema unterhalten, auch darüber, was er mit den gespeicherten Bildern machen will, wer sie alles ansehen darf und so weiter.“

Doch bei weitem nicht alle Errichter sind derart fit in Sachen Datenschutz und legen so viel Wert auf Aufklärung. Uwe Höppner von Eneo Security ist der Meinung: „Ich glaube unsere Diskussion hat aufgezeigt, dass das Thema auch für den Errichter nicht zu 100 Prozent greifbar ist. Trotz diverser Informationsveranstaltungen bleibt immer ein gewisses Maß an Unsicherheit. Das Problem ist aber trotzdem, dass man hier mit der teilweise verwirrenden Rechtslage nicht komplett aufräumen kann Wir als Hersteller können versuchen das Informationsdefizit soweit möglich auszugleichen und grundsätzlich für das Thema zu sensibilisieren."

Grundsätzliche Aufklärung hält auch Ludwig Bergschneider von Aasset Security für dringend notwendig: „Das Wichtigste, was wir dazu beitragen können, wäre aufzuklären, was passiert überhaupt mit den Bildern und wie können Bilder missbraucht werden? Trotzdem sollte man keine Überschätzung des Datenschutzes im Zusammenhang mit Videoüberwachung betreiben.“

Torsten Anstädt sieht es ähnlich:„ Wir müssen aufklären und hinterfragen: Muss der Kunde überhaupt eine Videoaufzeichung vornehmen und wer soll die Bilder anschließend sehen dürfen? Wer kommt wie an welche Video Daten heran? Welche technischen Möglichkeiten bieten die Kamera- und VMS-Hersteller? Das müssen auch die Errichter mit den Kunden beziehungsweise Betriebsrat besprechen. Und wenn man sich hier eine klare und gemeinsame Strategie überlegt hat, kann man vielen Schwierigkeiten von vornherein aus dem Weg gehen.“

Es wird also deutlich, dass auch von Herstellerseite einiges unternommen wird, um einen Wissenstransfer in puncto Datenschutz in Gang zu halten. Das bestätigt auch Marco Pompili von Axis Communications: „Wir versuchen, den Errichtern und Endkunden mit Informationen zur Seite zu stehen. Wir machen jedes Jahr eine große Roadshow im deutschsprachigen Raum, zu der wir zum Beispiel 2013 auch einen Fachanwalt eingeladen haben, der zum Thema Datenschutz referierte – und bei diesen Vorträgen ist das Interesse in der Tat enorm, wir werden überhäuft mit Fragen. Auch in unserem Schulungsprogramm erwähnen wir diese rechtlichen Themen immer wieder und geben einen Überblick darüber. Im Detail verweisen wir aber auf die Datenschutzbehörden und auf juristische Beratung im konkreten Fall.“

Ein Ansatz, den auch Gregor Schnitzler sinnvoll findet: „Wichtig ist vor allem der Aufklärungsaspekt. Und den bieten wir in unserer Akademie, und wahrscheinlich verfahren die meisten Hersteller so, um den Errichter zu sensibilisieren. Man darf ihn nicht mit dem Thema alleine lassen. Denn er muss darauf hinwirken, den Betriebsrat frühzeitig einzubinden und ihm das System zu erklären. Aber trotzdem: Die Verantwortung für den Betrieb eines Videosystems können weder der Errichter noch der Hersteller übernehmen. Wir können nur Leitplanken bieten, um ein sicheres Verfahren auf die Straße zu bringen.“

Stefan Bange stimmt zu und fasst zusammen: „Wenn wir es auf einen Projektverlauf herunterbrechen, dann sind drei Punkte vor allem wichtig: Zuerst eine Wissensvermittlung, dann die Einbindung aller Beteiligten und schließlich die Kommunikation der Technik. So entsteht eine recht hohe Transparenz, die letztlich zur Akzeptanz des Systems führt."

Akzeptanz ist ein Stichwort, das man auf Seiten der Datenschützer nicht als erstes in Bezug auf Technik hört. Ein Sonderfall, der sogar Abhilfe für datenschutzrechtliche Bedenken schafft, ist der zunehmende Einsatz von Thermalkameratechnik. Bertrand Völckers erklärt, warum: „In den letzten Jahren hat sich herauskristallisiert, dass Wärmebildkamerad gerade im Bereich des Datenschutzes einen großen Vorteil haben – mit ihnen lassen sich in der Regel keine Personen identifizieren. Dennoch sind sie für viele Sicherheitsaufgaben genauso gut oder gut besser geeignet als herkömmliche Kameras. Man muss natürlich sehen, dass dies keine Pauschallösung ist, denn eine einzelne Wärmebildkamera kostet im Allgemeinen mehr als eine Kamera, die mit sichtbarem Licht arbeitet. Es sind normalerweise auch keine Kassenautomaten, die mit Wärmebildkameras überwacht werden, sondern Außen- und Perimeter-Bereiche. Und dort stellen sie oft die günstigste und zuverlässigste Lösung dar – und eine datenschutzkonforme noch dazu.“

Daneben gibt natürlich noch weitere technische Maßnahmen und Funktionen, die helfen, dem Datenschutz besser gerecht zu werden und auch rechtliche Rahmenbedingungen besser einzuhalten. Mehr dazu im zweiten Artikel aus dem Themenkomplex, direkt im Anschluss.

Die Diskussion hat offen gelegt, dass ein derart komplexes Thema wie der Datenschutz in Videoanlagen nicht allgemeingültig und für alle gleich zu beantworten ist. Der Knackpunkt liegt wie so oft in der Kommunikation, wie auch Fedja Vehabovic von JVC abschließend feststellt: „Das Thema muss unbedingt angesprochen werden, sowohl von Herstellern wie auch von Errichtern. Denn das macht es im Projektverlauf wesentlich einfacher. Wenn die Errichter sensibilisiert sind, können sie die notwendigen Informationen an die Anwender weitergeben. Wichtig ist, dass man nicht gegeneinander arbeitet, sondern gemeinsam eine Lösung findet.“ Der Grundpfeiler eines erfolgreichen Projektes ist also die Kommunikation über alle Ebenen und mit allen Beteiligten – so früh wie möglich. Das gilt im Besonderen für den Betriebsrat und für die Datenschutzbeauftragten.