Sicherheit in den Städten stärken

Am 22. März 2016 wurden wir Zeugen weiterer Anschläge in Europa, diesmal in der Hauptstadt der Europäischen Union, Brüssel. Einmal mehr wurden mit dem internationalen Flughafen und der Metro die Hauptschlagadern der Infrastruktur angegriffen.

Fragen über Investitionen in die Sicherheit unserer Städte und weshalb Sicherheitssysteme umgangen werden konnten, kommen auf. Es ist wichtig herauszustellen, dass Regierungen in die Stärkung von Sicherheit investieren. Belgien selbst hat versprochen, mehr als 450 Millionen Euro in Maßnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus zu investieren. Premierminister Michel wurde mitgeteilt, dass die Polizei derzeit unterbesetzt sei. Derzeit sind landesweit 300.000 Überwachungskameras installiert.

Ausgaben mit ähnlicher Intention wurden in der gesamten EU getätigt. In Großbritannien gibt es 15 Prozent mehr Sicherheitspersonal; 2,4 Milliarden Euro wurden durch die strategische Verteidigungsprüfung bereitgestellt, und es gab die Entscheidung, keine Kürzungen beim Polizeipersonal vorzunehmen. Frankreich hat heute fast 2.000 Nachrichtendienstmitarbeiter mehr und legt den Schwerpunkt auf Grenzsicherheit sowie nationale Infrastruktur mit zusätzlichen Polizisten und Gendarmen.

All diese Investitionen werden willkommen geheißen und als positives Zeichen für die Zukunft europäischer Städte gesehen. Nichtsdestotrotz muss es eine Balance der Ausgaben geben. Die Investitionen in Personal werden unzweifelhaft die öffentliche Sicherheit verbessern. Auch in Sicherheitstechnologie sollte investiert werden. Der Anschlag auf den Flughafen gestern ereignete sich innerhalb des Terminals am Check-in, der in den meisten europäischen Ländern öffentlich zugänglich ist.

Schließlich ist eine engere Kooperation zwischen den Sicherheitsservices notwendig. Regierungen müssen alles in ihrer Macht stehende tun, um eine Zusammenarbeit zu vereinfachen und einen leichteren und effizienteren Austausch zwischen den Sicherheitsdiensten zu ermöglichen.

Gestern hörten wir, wie Premierminister Cameron sowie Präsident Hollande zu einer gestärkten europäischen Kooperation gegen eine jetzt ganz und gar reale und präsente Bedrohung aufriefen. Wir müssen weiter daran arbeiten, in Infrastruktur, Polizei und Technologie zu investieren. Letztendlich wird erst dann das vollständige Potential entfaltet, wenn Informationen gesammelt und geteilt werden – und sich somit ein Sicherheitsnetz über ganz Europa erstreckt.