Fachartikel aus W&S 5/2009, S. 22 bis 24

Videoüberwachung in Städten Schnelle Reaktion durch Kameras

Videoüberwachung ist europaweit zu einem urbanen Alltagsphänomen geworden, dem sich die Bürger nur noch schwer entziehen können. Banken, Einkaufszentren, Tankstellen, Busse oder Bahnhöfe sind nur einige Orte, an denen Videoüberwachungslösungen eingesetzt werden.

In jüngerer Zeit haben Kommunen und Städte in Deutschland die Überwachung auch im öffentlichen Raum eingeführt – eine Maßnahme, die hinsichtlich rechtlicher Fragen und möglicher Erfolge umstritten ist. W&S hat sich das Videoüberwachungskonzept der Stadt Mannheim näher angeschaut.

Bild: Polizei Mannheim
Die Kameras sind wie hier am Mannheimer Bahnhof auch aus Schutzgründen an hohen Punkten angebracht. (Bild: Polizei Mannheim)

In Mannheim begannen die Überlegungen zum Einsatz von Videoüberwachungs-kameras bereits im Jahr 2000. Hintergrund war die damalige Kriminalitätsrate in der Quadratestadt, die seit Jahren die höchste in Baden-Württemberg war. Ziel war es daher, die Videoüberwachung öffentlicher Räume in besonders belasteten Gebieten als einen Baustein einer Gesamtstrategie zur Bekämpfung insbesondere der Straßenkriminalität zu integrieren.

Vor der tatsächlichen Einrichtung eines Videoüberwachungssystems mussten zunächst die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Diese sind im Paragraf 21 des Polizeigesetzes Baden-Württembergs seit Ende 2000 geregelt. Ein zentraler Punkt des Gesetzes betrifft die Aufbewahrung der Aufzeichnungen, die generell nach 48 Stunden, beziehungsweise gemäß einer Neufassung vom 22.11.2008 nach spätestens vier Wochen, zu löschen sind.

Schwerpunkte der Kriminalität

Im Juni 2001 wurde die maßgeschneiderte Anlage der Firma Teracue mit sieben und ab Dezember acht Kameras an fünf unterschiedlichen Punkten in der Stadt offiziell in Betrieb genommen. Die Kamerastandorte wurden nach den Schwerpunkten der Straßenkriminalität ausgewählt. Zu diesen zählten etwa Örtlichkeiten, an denen sich der Drogenstrich oder die Rauschgift-Kontaktszene etabliert hatten und bei der Bevölkerung ein gewisses Unsicherheitsgefühl entstehen ließen. Ferner gingen mit den Problembereichen strukturelle Verfallserscheinungen einher, die dem Stadtimage schadeten und die es aufzuhalten galt: Seriöse Einzelhandelsgeschäfte und Banken schlossen, es entstand der Eindruck, dass die Kriminellen die Oberhand gewännen.

Kameras als Beweismittel

Mit den geplanten Überwachungsmaßnahmen definierte die Polizei vornehmlich drei Ziele, die mit der anfangs nicht unumstrittenen Videoüberwachung verfolgt werden sollten. Ein vorrangiges Argument war dabei der Präventionsgedanke: Straftaten sollen im Vorfeld verhindert werden, das Entdeckungsrisikos für potentielle Straftäter erhöht, und das Sicherheitsempfinden der Bürger gestärkt werden. Als zweites Ziel sollten die Kameras der Erkennung von Straftaten, Tätern und Gefahrenlagen sowie der Gewinnung von Fahndungsansätzen für beweissichere Festnahmen und einer verbesserten Beweislage dienen. Als drittes sollte das System helfen, einen effizienteren Kräfteeinsatz der Polizei als bisher zu ermöglichen und vor allem zu kürzeren Interventionszeiten führen. Sowohl die Maßnahmen und der Zweck der Videoüberwachung als auch die erwähnten Ziele wurden im Vorfeld der Öffentlichkeit ausführlich vorgestellt. Ein wesentlicher Punkt ist dabei, dass die Videoüberwachung gemäß Paragraf 21 Absatz 3 PolG BW „offen" erfolgen muss. Die Kameras dürfen nicht verdeckt oder getarnt angebracht sein, weswegen 19 Hinweisschilder auf die Standorte hinweisen und diese auch in den Medien verbreitet wurden.

Lageorientierung im Präsidium

Um für die Polizei verwertbare Aufnahmen liefern zu können, mussten die Kameras eine Reihe von technischen Anforderungen erfüllen. Alle Kameras sind schwenk-, neig- und zoombar und ihre 210-Millimeter-Objektive ermöglichen auf eine Entfernung von bis zu 80 Metern identifizierbare Bilder von Personen aufzunehmen. Die lichtempfindlichen Kameras kommen auch bei Nacht ohne zusätzliche Lichtquelle oder Infrarotscheinwerfer aus und sind ferner beheizt, damit die Linsen nicht beschlagen und sich kein Kondenswasser bildet. Ein Scheibenwischer verhindert zusätzlich Störungen bei Regen und hilft bei der Reinigung eines durch Dreck oder Staub verschmutzten Objektivs.

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