Fachartikel aus PROTECTOR 5/2017, S. 50

Terrorismus Sobotka veranlasst Sicherheitsvorkehrungen

Nach Beurteilung der letzten Anschläge in Europa gab Innenminister Wolfgang Sobotka eine Überarbeitung der bestehenden Sicherheitskonzepte in Auftrag. Auch wenn es derzeit keinen Hinweis auf eine konkrete Gefahr gäbe, wolle man im Ernstfall nichts dem Zufall überlassen, sagte Sobotka.

Bild: BM.I/Michael Dietrich
Innenminister Wolfgang Sobotka gab eine Überarbeitung der bestehenden Sicherheitskonzepte in Auftrag. (Bild: BM.I/Michael Dietrich)

Nach den Terroranschlägen in ganz Europa in den vergangenen Tagen und Wochen veranlasste Innenminister Wolfgang Sobotka noch am 7. April 2017 eine sofortige Überarbeitung der bestehenden Sicherheitskonzepte. Konkret bedeutet dies, dass die Generaldirektion für Öffentliche Sicherheit im Auftrag des Innenministers die Landespolizeidirektionen angewiesen hat, sämtliche Ablauf- und Sicherheitspläne an aktuelle Bedrohungsszenarien anzupassen, um potenzielle Anschläge schon im Vorhinein bestmöglich verhindern und im Ernstfall rasch reagieren zu können. Nicht weniger als 70 Cobra-Beamte sind rund um die Uhr im Einsatz, um im Fall der Fälle eingreifen zu können. Zusätzliche Rufbereitschaft ermöglicht eine umgehende Aufstockung der Spezialeinsatzkräfte. Zur Sicherstellung der Luftbeweglichkeit stehen weiters Helikopter an allen bundesweiten Standorten bereit.

Absolute Sicherheit kann es nicht geben

„Wir werden auch die Anzahl von uniformierten und zivilen Einsatzkräften maßgeblich erhöhen, um für die bestmögliche Sicherheit unserer Bevölkerung zu sorgen. Die Polizeibeamten leisten schon bisher hervorragende Arbeit und werden vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse nochmals in besonderer Weise für potenzielle Gefahren sensibilisiert“, sagte der Innenminister. Neben sichtbaren Maßnahmen sind zusätzlich auch solche in Auftrag gegeben, die für die Öffentlichkeit nicht wahrnehmbar sind. „Auch wenn es gegenwärtig keinen Hinweis auf eine konkrete Gefahr gibt, werden wir nichts dem Zufall überlassen. Absolute Sicherheit kann es aber nicht geben“, sagte Sobotka. Bei allen Sicherheitsvorkehrungen dürfe man sich aber keinesfalls seine Lebensgewohnheiten rauben lassen. „Eine freie und demokratische Gesellschaft kann und wird sich niemals von derartigen Anschlägen in die Knie zwingen lassen“, sagte Sobotka. Um auch bei Veranstaltungen für bestmöglichen Schutz zu sorgen, stehen die Polizeibehörden in intensivem Kontakt mit Organisatoren, die bei der Erarbeitung von maßgeschneiderten Sicherheitsmaßnahmen bei Veranstaltungen miteinbezogen werden. Das kann unter anderem auch die Platzierung von temporären Barrieren in Absprache mit den jeweils zuständigen Behörden beinhalten.

Kein Hinweis auf konkrete Gefahr

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Eine teilweise beruhigende Nachricht ist, dass der Polizei derzeit keine Hinweise auf eine konkrete Terrorgefahr in Österreich vorliegen. Der Status einer erhöhten Gefährdungslage sei auf internationale Krisenherde rund um Europa sowie gezielte Aufrufe zum Terror innerhalb der Europäischen Union zurückzuführen und bestehe bereits seit den Terroranschlägen in Paris im November 2015, heißt es.