Im Auge des Fluggastes

Nicht nur national, sondern welt- und europaweit fliegen jährlich immer mehr Menschen. Das zunehmende Flugaufkommen im Passagier- und Frachtbereich stellt gerade an Flughäfen zahlreiche Anforderungen an die Logistik, aber auch an die Sicherheit. Dabei geht es nicht nur um die Frage, wie Kontrollen möglichst so gestaltet werden, dass sie etwa verbotene Gegenstände oder verdächtige Personen entdecken, sie müssen dies auch in einem Zeitrahmen bewerkstelligen, der den steigenden Passagier und Frachtzahlen Rechnung trägt. Es gilt, den Spagat zwischen größtmöglicher Sicherheit und einem angemessenen Zeitbedarf zu schaffen. Lange Schlangen bei der Einreise an Flughäfen etwa sind keine Seltenheit, genaue Passkontrollen an den Grenzkon trollschaltern sind verhältnismäßig zeitaufwendig. Gleichzeitig werden dabei wichtige Informationen zu visapflichtigen Ein- und Ausreisemodalitäten nur unzureichend erfasst. Um diese häufig manuell, sprich durch Personal durchgeführten Kontrollen zu beschleunigen, setzen Flughäfen auf verschiedene technologische Möglichkeiten.

2009 wurde am Flughafen Frankfurt die Möglichkeit erprobt, biometrische Daten von Passagieren zu nutzen, um die Passagierabfertigung zu beschleunigen. Das von der Secunet Security Networks AG implementierte und von der Bundespolizei betriebene automatisierte Grenzkontrollsystem Easypass ist seit 2010 im Regelbetrieb. Mittlerweile wurden mehr als 170 sogenannte E-Gates an verschiedenen deutschen Flughäfen installiert. Nutzen können das System Reisende aus der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraumes, der Schweiz sowie Mitglieder des „Registered Traveller Program“ (RTP), sofern die Reisepässe oder Ausweise die biometrischen Daten des Inhabers gespeichert haben. Der Reisende legt seinen Ausweis auf das Lesegerät, das die optischen und die elektronischen Sicherheitsmerkmale prüft und mit hoheitlichen Hintergrunddatenbanken abgleicht. Hierbei werden die Person betreffende Informationen den zuständigen Beamten angezeigt, etwa, ob der Reisepass als gestohlen gemeldet wurde oder ob gegen den Inhaber ein Haftbefehl vorliegt. Wird der Zutritt zur eigentlichen Schleuse gewährt, nimmt dort die Kamera in passender Gesichtshöhe ein Foto des Reisenden auf und die Aufnahme wird mit den Daten des Ausweises abgeglichen. Ist der Abgleich erfolgreich, kann der Reisende die Grenzkontrolleinrichtung passieren. Der ganze Vorgang dauert gerade mal 18 Sekunden. Im Hintergrund überwachen Grenzbeamte nach wie vor den Prozess und können gegebenenfalls eingreifen und weitere Maßnahmen zur Überprüfung einleiten.

Während EU-Bürger per Easypass-Verfahren vielerorts lange Warteschlangen bei der Ein- und Ausreise vermeiden können, besteht eine Herausforderung in Bezug auf Reisende aus Drittstaaten, die nicht dem Schengenraum angehören. Bislang gibt es europaweit verschiedene Systeme, mit denen Reisende aus Drittstaaten, etwa den USA, beschleunigt einreisen können und umgekehrt Passagiere aus bestimmten europäischen Ländern vereinfacht die Grenzkontrollen in den USA passieren können (Global Entry Member). Daneben sollen diese Systeme aber auch vor allem festhalten, wer wann mit oder ohne Visum in ein Land ein- und wieder ausreist. Reisende von außerhalb des Schengenraums dürfen sich in der Regel in einem Zeitraum von 180 Tagen höchstens 90 Tage lang im Schengenraum aufhalten.

Dabei kann der Reisende innerhalb des Schengenraums immer wieder ein- und ausreisen. Diese Reisebewegungen sind bislang nur mit den Stempeln im Reisepass festgehalten worden. Je mehr Stempel im Dokument sind, desto schwieriger kann unter Umständen die Klärung sein, ob der Betreffende die 90 Tage Aufenthaltsdauer überschritten hat. Ferner ist die Reiseaktivität nirgends zentral festgehalten, was eine Rückverfolgung im Ernstfall stark erschwert. Das System gilt daher als fehleranfällig und wird auch nicht immer systematisch angewandt. Auch die in einigen Ländern der EU eingeführten automatisierten Systeme zur Passagierabfertigung sind bislang nicht miteinander vernetzt, womit nicht zentral dokumentiert wird, wenn ein Reisender über ein Land ein-, aber über ein anderes wieder ausreist.

Hier setzt nun die Initiative Smart Borders der EU an. Das in deren Rahmen geplante sogenannte „Entry-Exit“-System soll später, wie Ende Juni von der Europäischen Kommission beschlossen, auf europäischer Ebene nicht nur die Grenz-Abfertigung beschleunigen, sondern gleichzeitig die Reisebewegungen von Personen aus Drittstaaten, egal ob mit oder ohne Visum, zentral erfassen. Ein Überschreiten der zulässigen Aufenthaltsdauer würde aufgrund der Verknüpfung mit dem bestehenden Visa-Informationssystem (VIS) automatisch den Behörden angezeigt werden, ebenso ließen sich detailliert die Reisebewegungen im Schengenraum nachvollziehen. Die Daten, zu denen auch biometrische Merkmale gehören, stehen dann nicht nur den Grenzbehörden zur Verfügung, sondern auch den nationalen Strafverfolgungsbehörden und Europol, um die Anti-Terror- Abwehr zu erleichtern und in Bezug auf Reisebewegungen in Europa die Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten.

Dies geschieht zeitlich beschränkt und nur wenn ein konkreter Anlass gegeben ist. Mit Blick auf die Initiative Smart Borders setzt die Bundespolizei im Rahmen eines gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und dem Bundesverwaltungsamt (BVA) durchgeführten Pilotprojekts am Flughafen Frankfurt am Main Selbstbedienungs-Kiosksysteme von Secunet ein. Dort legt der Reisende vor Passieren der Grenzkontrolle seinen Reisepass auf den Passleser am Kiosk, um den Pass auf Echtheit zu prüfen. „Das System erfasst dann je nach Setup Iris, Gesicht und/oder Fingerabdrücke. Ebenso kann die behördliche Einreisebefragung am Touchscreen erledigt werden. Parallel erfolgt die Abfrage gegen die hoheitlichen Hintergrundsysteme“, erklärt Frank Steffens, Principal bei Secunet. Sämtliche Informationen werden gebündelt und anschließend für die Weiterverarbeitung zwischengespeichert. Die Daten werden dann beim Grenzkontrollschalter dem Beamten angezeigt, der damit sofort sieht, ob die am Kiosk erhobenen Daten vollständig, korrekt und plausibel sind. Dies dauert nur wenige Sekunden und wird gleichzeitig den erhöhten Sicherheitsanforderungen gerecht. „Der Beamte muss sich nicht mit dem technischen Prozess der Verifikation befassen, sondern kann sich auf seine Aufgabe des Profiling mit seinen Fragen konzentrieren“, so Steffens. Die Daten werden anschließend nach der Grenzfreigabe aus dem Zwischenspeicher wieder gelöscht.

Im Rahmen des Smart-Borders-Projekts wurden 2015 in zwölf EU-Mitgliedsstaaten insgesamt 58.000 Reisende aus dem Nicht-Schengenraum an 18 Ein- und Ausreisepunkten erfasst, auch an Landesgrenzen und bei der Ein- oder Ausreise zur See. Rund 350 Grenzbeamte nahmen an den Standorten insgesamt am Testlauf teil, die die Daten von verschiedenen Systemen zur Erfassung biometrischer Merkmale zugespielt bekamen. Dabei wurden unterschiedliche Verfahren zur Erfassung der Merkmale geprüft, wie auch deren Akzeptanz bei Reisenden und Grenzbeamten. Fingerabdrücke etwa, von vier Fingern genommen, erwiesen sich als schnelles, unkompliziertes Verfahren zur Verifizierung von Identitäten, mit einer hohen Akzeptanz bei Reisenden und Beamten.

Die Gesichtserkennung als Verifikationsmethode ist im Testlauf ebenfalls gut bei den Beteiligten angenommen worden. Die Genauigkeit wird als hoch angesehen und der Prozess funktioniert sehr zügig. Auch der Iris-Abgleich ist eine bewährte Methode, allerdings nicht ganz so unkompliziert in der Anwendung wie die anderen beiden. Dabei ist festzuhalten, dass überall dort die besten Ergebnisse erzielt worden sind, wo stationäre Systeme zum Einsatz kamen. Mobile Geräte, etwa an Landesgrenzen und in Zügen konnten die notwendige Qualität nicht immer erzielen, was an verschiedenen Faktoren lag (äußere Einflüsse, technische Qualität). Insgesamt zeigt das Pilotprojekt, dass biometrische Daten zur Identifikation und Verifikation von Reisenden aus Drittstaaten ein probates Mittel sind, um falsche Identitäten oder sonstige Straftaten, die im Zusammenhang mit der Person stehen, aufzudecken. Voraussetzung dafür ist aber, dass solche Systeme im Rahmen der Smart-Borders auch konsequent überall an allen Grenzübergängen angewandt werden. Dazu muss auch die entsprechende Dateninfrastruktur geschaffen werden, damit sich alle relevanten Behörden austauschen können. Gleichzeitig sollten auch Standards definiert werden, um eine optimale Interoperabilität von Daten zu gewährleisten. Dies betrifft etwa die technische Ausstattung mit E-Gates und Kiosken, als auch die Mindestanforderungen an die Qualität und erlaubten Abweichungen bei der Erfassung und Verifikation biometrischer Merkmale.

Schließlich ist bei einem solchen Verfahren auch der Datenschutz besonders zu beachten, da es sich bei der Speicherung um personenbezogene Daten handelt. Solche Daten wie Fingerabdrücke lassen sich nicht wie ein verlorener Reisepass vom Besitzer selbst „sperren“, weswegen diese sensiblen Daten vor etwaigem Missbrauch besonders zu schützen sind, zumal sie zentral verwaltet werden. Ebenso kritisch sehen Datenschützer den von einigen Politkern gewünschten Aufbau einer Art Super-Biometrischen Datenbank, mit der nicht nur die Ein- und Ausreise aus Drittstaaten sondern aller EU-Bürger erfasst werden könnte. Es gilt sorgsam abzuwägen, inwieweit die Sicherung der EU-Außengrenzen vor dem Hintergrund terroristischer Bedrohungen und illegaler Migration eine massenweise Speicherung von Daten, mit denen sich Reiseprofile theoretisch aller Bürger erstellen ließen, zweckdienlich ist. Gleichwohl zeigt das Projekt, dass die Akzeptanz der Reisenden, sich im Rahmen der Sicherheit biometrisch erfassen zu lassen, relativ hoch ist, weswegen gerade automatisierte Systeme künftig an Bedeutung stark zunehmen werden. HL