Kein Kavaliersdelikt

PROTECTOR & WIK: Für die Unwissenden unter uns: Was ist der Unterschied zwischen Plagiat und Fälschung?

Christine Lacroix: Beim Plagiat kopiert der Nachahmer das Produkt, das heißt er übernimmt das Design und/oder die Technik eines erfolgreichen Produktes und verkauft dies dann unter seinem eigenen Namen. Er schmückt sich also mit fremden Federn. Bei der Fälschung übernimmt der Nachahmer zusätzlich den renommierten Markennamen des Originalherstellers. In diesem Fall beutet er dessen guten Ruf aus und (ent-)täuscht die Käufer, weil seine Fälschung typischerweise nicht das Qualitätsversprechen des bekannten Markenprodukts hält. Erhebliche Reputationsschäden für den Markenhersteller sind die Folge.

Was ist für die Unternehmen schlimmer? Und ist beides illegal und kann strafrechtlich verfolgt werden?

Grundsätzlich gilt in Deutschland wie in vielen anderen Ländern Nachahmungsfreiheit. Daher ist für Unternehmer und Kreative das Eintragen von gewerblichen Schutzrechten unerlässlich. Ohne solche Schutzrechte sind Kopien zwar einfallslos und moralisch verwerflich, aus rechtlicher Sicht aber in vielen Fällen legal, wenn nicht zum Beispiel unlauteres Wettbewerbsverhalten Anwendung findet. Mit eingetragenen gewerblichen Schutzrechten hingegen haben Betroffene die Möglichkeit, den Plagiator zur Rechenschaft zu ziehen. Bei der klassischen Fälschung hilft die eingetragene Marke –beim Plagiat kommt man damit allerdings nicht weit, hier braucht man ein eingetragenes Design oder bei der Nachahmung von technischen Lösungen ein Patent oder ein Gebrauchsmuster. Manche Firmen sind nur von Fälschungen, manche nur von Plagiaten betroffen und einige leider von beiden Varianten. Dreist und plump ist tatsächlich beides. Mit der Markenfälschung geht oft noch ein nicht zu unterschätzender Reputationsschaden einher, dafür können unter Umständen Design- und Technikklau schwieriger nachzuweisen und durchzusetzen sein, was für die Betroffenen auch frustrierend sein kann. Grundsätzlich haben wir gute Erfahrungen mit Designschutz gemacht – das Motto vieler Fälscher ist schließlich „Mehr Schein als Sein“.

Welche Art von Produkten wird denn am häufigsten plagiiert oder gefälscht?

Renommierte Markenprodukte und Luxusartikel stehen ebenso wie Produkte „Made in Germany“ im permanenten Fokus der Nachahmer. Der Zoll beschlagnahmt zum Beispiel oft Markenfälschungen aus den Bereichen Bekleidung und Accessoires, Sportartikel, Zigaretten, Medikamente, Lebensmittel und Kosmetika sowie Elektronik und Ersatzteile. Grundsätzlich wird aber alles, was am Markt erfolgreich ist und große Profite verspricht, nachgemacht. Nach mehr als 40 Jahren hat die Aktion Plagiarius Beispiele aus fast allen Branchen, unter anderem typische Haushaltwaren, Sanitärprodukte, Werkzeuge, Möbel, Schreibwaren, Kinderspielzeug, Parfums, Schmuck, aber auch technische Produkte, wie zum Beispiel Druckmessgeräte, pneumatische Zylinder, Motorsägen oder Hochdruckreiniger.

Und wo sitzen die Nachahmer?

Gemäß den jährlich veröffentlichten Zollstatistiken der Europäischen Kommission ist China, inklusive der Sonderverwaltungszone Hong Kong, nach wie vor regelmäßig Herkunftsland Nummer eins für Fälschungen. Danach folgen Länder wie die Türkei (Bekleidung), Vietnam und Indien (Arzneimittel). Die EU-Statistiken können aber nur einen Teil des weltweiten Problems zeigen. Wir sollten nicht unterschätzen, dass sich immer mehr chinesische Firmen längst von der verlängerten Werkbank des Westens hin zu ernsthaften Mitbewerbern auf den Weltmärkten entwickeln. Und mit ihrem zehn- Jahres-Plan „Made in China 2025“ verfolgt die chinesische Regierung ambitionierte Ziele, um mittelfristig in wichtigen Schlüsseltechnologien zu den führenden Ländern aufzuschließen. Fakt ist, dass innovative chinesische Firmen in einem Plagiat weder ein Kavaliersdelikt noch ein Kompliment sehen, sondern konsequent ihre Rechte gegen Nachahmer durchsetzen. Hinzu kommt: In Auftrag gegeben beziehungsweise vertrieben werden Nachahmungen häufig in westlichen Industrieländern. Die EU gilt als einer der Hauptabsatzmärkte für nachgemachte Waren. Und immer häufiger stammen Originalhersteller und Pla giator sogar aus demselben Land. Oftmals sind es dann ideenarme Mitbewerber oder aber ehemalige Produktionsbeziehungsweise Vertriebspartner. Tatsächlich prüfen die Täter heutzutage bei erfolgreichen Produkten von Mitbewerbern sehr gezielt die Existenz von gewerblichen Schutzrechten. Sind keine Schutzrechte eingetragen, werden ohne Skrupel 1:1-Plagiate hergestellt.

Da es sich um internationale Wirtschaftsverbrechen handelt: Welche Instrumente im Kampf gegen Plagiat und Fälschung gibt es denn? Vermissen Sie hier etwas von staatlicher Seite?

Positiv ist, dass seit vielen Jahren ein regelmäßiger Informations- und Erfahrungsaustausch in Bezug auf geistiges Eigentum zwischen Deutschland und anderen Ländern, allen voran China, stattfindet – sowohl auf Regierungsebene, aber auch auf Seiten der Patentämter und des Zolls – hier tut sich einiges. Auch Europol und Interpol führen jährlich in Zusammenarbeit mit den zuständigen Landesbehörden weltweite Razzien durch und beschlagnahmen in großem Umfang Fälschungen. Leider sind die Strafen, die gegen Nachahmer verhängt werden oftmals viel zu gering auch in Deutschland. Es fehlt die Ernsthaftigkeit und das Bewusstsein dafür, dass Produkt- und Markenpiraterie große Schäden anrichtet, gesundheitliche Risiken birgt und deshalb mit dergleichen Härte wie andere Straftaten verfolgt werden muss. Aktuell findet leider keine Abschreckung statt – im Gegenteil, Kriminelle verlagern ihre Tätigkeitsschwerpunkte weg von Drogenhandel hin zu Produkt- und Markenpiraterie nach dem Motto High Profit – Low Risk. Faktoren wie Digitalisierung, Internet, E-Commerce, Social Media oder 3D-Druck verändern rasant unser (Arbeits-)Leben, Produktionswelten, unsere Kommunikation. Das bietet einerseits viele Chancen, birgt aber auch Risiken. Denn auch Kriminelle und Fälscher machen sich neue Technologien für ihre Zwecke zunutze und werden immer schneller und professioneller und sind weltweit vernetzt. Hier ist es wichtig, Gesetze ans digitale Zeitalter anzupassen, und zwar möglichst so, dass die Risiken, nicht aber die Chancen eingeschränkt werden – keine leichte Aufgabe. Da auf namhaften globalen E-Commerce-Plattformen neben Originalwaren nachweislich leider auch massenweise rechtswidrige Plagiate und Fälschungen angeboten werden, wäre eine gesetzliche Verpflichtung zu mehr Verantwortung und Engagement seitens der Marktplatzbetreiber wünschenswert und sinnvoll.

Was bezweckt denn nun die Aktion Plagiarius?

Ziel der Aktion Plagiarius ist einerseits, Industrie, Politik und Verbraucher für die Problematik zu sensibilisieren und die skrupellosen Geschäftspraktiken von Produkt- und Markenpiraten ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Leider werden Plagiate und Fälschungen von vielen Menschen immer noch als harmloses Kavaliersdelikt abgetan. Dabei sind die wirtschaftlichen Schäden für die betroffenen Originalhersteller enorm – und auch die Sicherheitsrisiken für Verbraucher sollten nicht unterschätzt werden. Gleichzeitig möchten wir Unternehmern und Kreativen die Bedeutsamkeit von gewerblichen Schutzrechten vermitteln und bei Verbrauchern die Wertschätzung für kreative Leistungen erhöhen und ihnen die Einzigartigkeit eines Originals vor Augen führen. Oftmals fehlt das Bewusstsein dafür, dass die Entwicklung eines Produktes von der ersten Idee bis zur Marktreife viel Zeit, Geld und Innovationskraft kostet. Dafür steht ja auch unsere Plagiarius-Trophäe: Ein schwarzer Zwerg mit goldener Nase – als Symbol für die immensen Gewinne, die ideenlose Nachahmer sprichwörtlich auf Kosten der Kreativen und der Industrie erwirtschaften.

Annabelle Schott-Lung