90 Prozent Ausschuss?

Das Nachrichten-portal Buzzfeed verbreitete Mitte Oktober eine aufsehenerregende Nachricht: Bei Tests in Hessen und Bayern sei die automatische Kennzeichen-erfassung krachend durchgefallen. Von horrenden Fehlerraten von über 90 Prozent war die Rede. Sehr schnell wurde das von anderen Portalen aufgegriffen, darunter von T-Online. Nun werden Systeme zur Erfassung von Autokennzeichen seit vielen Jahren aber mit großem Erfolg eingesetzt, unter anderem in Parkhäusern, aber auch auf Autobahnen. Toll Collect verfügt in Deutschland über das dichteste Netz. Diese stationären Systeme liefern wichtige Informationen zur Kontrolle der LKW-Maut. Man sollte die Zahlen, die so viel Verwunderung auslösten, also kritisch hinterfragen.

Wer den Bericht zweimal liest, dem wird schnell klar, dass sich die horrenden Fehlerraten aus diversen Quellen speisen können. Mehrere Bundesländer experimentieren seit zehn Jahren mit einer automatischen Fahndung auf Autobahnen. Bei schweren Straftaten werden die damit in Beziehung stehenden Fahrzeugkennzeichen automatisch mit den ermittelten Nummernschildern der Verkehrsteilnehmer verglichen. Ein Verfahren, das nach höchstrichterlichem Urteil legal ist. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes setzt der Nutzung aber enge Grenzen. Ganz ausdiskutiert ist die Sache unter Juristen bis heute nicht. Vielleicht hält sich aufgrund der unsicheren Rechtsgrundlage das Engagement bei der Verbesserung der eingesetzten Technik in Grenzen. In Hessen hätten die Systeme innerhalb von zwei Jahren 7.170 Alarmmeldungen ausgelöst, davon seien aber nur 492 „Echttreffer“ übriggeblieben. Daraus lei tet die Plattform eine Fehlerquote von 93 Prozent ab. Offen bleibt, ob hier nicht auch Probleme mit Aktualität und Qualität der Fahndungslisten zutage treten. Unbestritten haben Kennzeichenerfassungssysteme ein Problem bei bestimmten Witterungsbedingungen. Dazu zählen Schnee und Nebel genauso wie intensives Gegenlicht. Die Systeme arbeiten rein optisch und unterliegen somit denselben Einschränkungen wie jeder Verkehrsteilnehmer. Dass gerade Kriminelle mit Absicht ihre Kennzeichen nicht säubern und mit stark verschmutzten, und oft sogar manipulierten Kennzeichen unterwegs sind, ist kein Geheimnis. In Sachsen blieben von 31.831 Treffern nur 873 übrig.

Bayern soll mit 1,5 Millionen Treffermeldungen in den besagten beiden Jahren bei 2.560 „Echttreffer“ sogar eine Fehlerquote von 99,8 Prozent aufweisen. Offen bleibt bei den Presseberichten, wer wann nach welchen Kriterien ausgewertet hat. Ein „Treffer” liegt für die Autoren offensichtlich nur dann vor, wenn weitergehende polizeiliche Maßnahmen anlaufen konnten. Dieses Erfolgskriterium geht aber weit über die reine Kennzeichenerfassung hinaus. Das Bundesinnenministerium weist darauf hin, dass es selbst noch nicht mit automatischer Kennzeichenerfassung arbeitet, und verweist auf die Länder Sachsen, Bayern und Hessen. Die Polizei wiederum verweist auf das Innenministerium. Bosch, eine der beteiligten Firmen, verweist auf die Software, die nicht von Bosch stammt. Die Weiterverarbeitung und Bewertung der Videodaten sei nicht Teil der von Bosch angebotenen Lösung.

Bei der Bundespolizei ist die Erprobung der Technik noch nicht angelaufen und das Vergabeverfahren für einzelne Teilelemente zur Einführung des Systems noch nicht abgeschlossen, so das Bundesinnenministerium (BMI). Das Ministerium ist laut seinem Sprecher davon überzeugt, dass der Einsatz entsprechender Systeme in der Zukunft ein wichtiges Hilfsinstrument für die Arbeit der Bundespolizei sein kann. Eines der Ziele sind „Schengen-Treffer“ – also grenzüberschreitender Fahrzeugdiebstahl oder illegale Einreisen innerhalb des Schengen-Raumes. Toll Collect, in Deutschland für die Erhebung der LKW-Maut zuständig, verweist auf Nachfrage auf sein seit Jahren fehlerfrei funktionierendes System zum Abgleich von Autokennzeichen, möchte aber keine konkreten Angaben über die Zuverlässigkeit machen. Stattdessen verweist man auf das Bundesamt für Güterverkehr (BAG), das seinerseits bis Redaktionsschluss keine weiteren Angaben machen konnte. Knallharte Dementis sehen anders aus.

Bernd Schöne, freier Journalist in München, www.schoene-texte.de