Die Vorstellung der Ergebnisse des Forschungsprojekts Osima zur Ordnung des Sicherheitsmarktes stieß auf reges Interesse.

Sicherheitsdienstleister

„Osima“ beleuchtet Sicherheitsmarkt

Das Sicherheitsforschungsprojekt „Osima“, unter anderem unterstützt vom BDSW, geht der Frage nach: Welche Formen des Gutes „Sicherheit“ gibt es?

Das Sicherheitsforschungsprojekt „Osima – die Ordnung des Sicherheitsmarktes“ startete im September 2016 und wurde im Zuge der Bekanntmachung „Neue ökonomische Aspekte“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen des Programms „Forschung für die zivile Sicherheit“ der Bundesregierung, unter Mitwirkung des BDSW, gefördert. Am 26. August 2019 stellten die Projektpartner nun ihre Ergebnisse in Berlin vor. Neben dem BDSW waren das Brandenburgische Institut für Gesellschaft und Sicherheit gGmbH (BIGS) als Verbundkoordinator, die Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), das Fraunhofer Fokus, die Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU) sowie die Universität Potsdam an dem Projekt beteiligt.

Osima skizziert die Ordnung des Sicherheitsmarktes

Mit dem Projekt wurde der Rahmen beschrieben, innerhalb dessen neue Dienstleistungen und Organisationsformen von Schutz und Sicherheit in Zukunft durch die Sicherheitswirtschaft gestaltet werden können. Dabei wurden solche Schutzleistungen und Aufgabenbereiche abgegrenzt, die aufgrund juristischer, verwaltungswissenschaftlicher, technischer, volks- oder betriebswirtschaftlicher Erwägungen in staatlicher Hand bleiben sollten.

„Osima hat gezeigt, wie wichtig die Perspektive der Wirtschaftswissenschaften in der Sicherheitsforschung ist. Gleichzeitig zeigen die Ergebnisse, dass Sicherheit eben nicht ausschließlich Aufgabe des Staates ist, sondern jeder einzelne und jedes Unternehmen Verantwortung für den eigenen Schutz trägt. Aus ordnungstheoretischer Sicht konnten viele Bereiche identifiziert werden, bei denen Schutzleistung von Privatunternehmen hergestellt, aber auch von den Nutznießern bezahlt werden sollten“, so Dr. Tim Stuchtey vom BIGS.

Die Projektergebnisse werden noch in diesem Jahr in einer offenen Informationsplattform, die durch den Verbundpartner Fraunhofer Fokus erstellt wurde, zur Verfügung gestellt. Führungskräften in Politik, regulierenden Behörden und in Unternehmen kann die Plattform dann als Entscheidungshilfe dienen, wenn in Bezug auf bestehende oder sich entwickelnde Aufgabenfelder zu klären ist, ob, in welcher Weise und in welchem Umfang Schutzleistungen unter Mitwirkung nicht-staatlicher Akteure erbracht werden können und sollen.

Schutzleistungskatalog durch den BDSW analysiert

Zu den wichtigsten Projektaufgaben des BDSW zählte die Analyse eines Schutzleistungskatalogs. Es wurde dabei hinterfragt, ob die jeweiligen Tätigkeiten aus betriebswirtschaftlicher Sicht für ein Sicherheitsdienstleistungsunternehmen überhaupt durchführbar sind. Verschiedene Kriterien, die zuvor mit Vertretern der Branche definiert worden waren, wurden der Analyse zugrunde gelegt. Dazu zählen unter anderem Lohnkosten, Fragen nach der erforderlichen Ausstattung sowie die Bewertung des Verwaltungs- und Qualifizierungsaufwandes.

Die Analysen selbst wurden von Unternehmensvertretern begutachtet und kommentiert. Bei den zu analysierenden Schutzleistungen handelte es sich unter anderem um Aufgaben des Objektschutzes oder Streifendienstes, die von der Mehrheit der Unternehmen unter Berücksichtigung der genannten Kriterien angeboten werden können. Einschränkungen des Tätigkeitsfeldes privater Dienstleister ergeben sich – wenn auch nicht in erster Linie aus betriebswirtschaftlichen Gründen – oftmals noch in solchen Bereichen, die in der Vergangenheit ausschließlich in staatlicher Verantwortung lagen. Die Passagier- und Gepäckkontrolle an Flughäfen zeigt, dass eine Übertragung von hoheitlichen Aufgaben durchaus möglich und praktikabel ist. Bei Tätigkeiten zur Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs hingegen werden der Branche noch immer vielfach Grenzen gesetzt. Dennoch hat sich im Rahmen von Osima gezeigt, dass die Verkehrsüberwachung ein gutes Beispiel dafür ist, auf welchen Gebieten der Handlungsrahmen privater Dienstleister noch deutlich erweitert werden kann und dass die Grenzen ihres Handlungsrahmens keinesfalls ausgeschöpft sind.

Blick ins Ausland

Bezüglich der Entwicklung neuer beziehungsweise größerer Handlungsräume wurden durch die Projektpartner auch die Befugnisse von Sicherheitsdienstleistungsunternehmen im Ausland analysiert. Deren Handlungsspielräume sind teilweise deutlich größer. Das bekannteste Beispiel ist sicher der komplette Betrieb von Gefängnissen in den USA durch private Dienstleister. In Deutschland sind hier nur Tätigkeiten im Bereich der Verwaltung, im Rahmen sozialer Dienste oder in begrenztem Umfang bei Bewachungstätigkeiten möglich.

Ähnlich wie im Bereich der Verkehrsüberwachung herrschen bundesweit zudem große Unterschiede. Ein weiteres Beispiel kommt aus Schweden: Dort haben Mitarbeiter privater Unternehmen teilweise das Recht, Platzverweise auszusprechen, anders als in Deutschland, wo entsprechende Befugnisse aber seitens des BDSW immer wieder gefordert werden. Im Rahmen der internationalen Fallstudien wurden mehr als 20 Interviews geführt. Es stellte sich heraus, dass vor allem Fragen nach der Regulierung der jeweiligen Sicherheitssektoren ein wichtiges Thema waren.

Aus der Praxis für die Praxis

„Der Beitrag der privaten Sicherheitsdienste für die Innere Sicherheit in Deutschland wird fast immer unter juristischen Aspekten diskutiert. Mit dem Projekt Osima ist es uns erstmals gelungen, den Sicherheitsmarkt interdisziplinär zu betrachten und zu analysieren. Dies war der erfolgreiche Einstieg des BDSW in ein konkretes Sicherheitsforschungsprojekt. Unsere Aufgabe ist es, den Wissenstransfer in die Praxis zu unterstützen. Als Mitglied im wissenschaftlichen Programmausschuss zum Programm ‚Forschung für die zivile Sicherheit‘ beim Bundesforschungsministerium setze ich mich dafür ein, dass noch mehr Projekte gefördert werden, die für die Sicherheitswirtschaft interessant und von Bedeutung sind“, so der Hauptgeschäftsführer und geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des BDSW, Dr. Harald Olschok, abschließend.

Silke Wollmann, Pressesprecherin des BDSW e.V.