W&S Kolumne

Schwimmbad

"Man könnte aber auch auf die Idee kommen, dass die Kommunen mit den Steuergeldern der Firmen, mit denen sie heute in Konkurrenz stehen, Investitionen getätigt haben die sie erst in die Lage versetzen, überhaupt konkurrenzfähig anbieten zu können."

Vor kurzem war im "Spiegel" zu lesen, dass viele Kommunen in Deutschland immer öfter an Ausschreibungen für Dienstleistungen teilnehmen und häufig den Zuschlag bekommen aufgrund des günstigsten Angebotes. Das war vor Jahren noch ganz anders und hat dazu geführt, dass die Kommunen sämtliche Dienstleistungen die sie selber durchführten an private Unternehmen abgetreten haben. Sollten diese Kommunen oder kommunalen Gesellschaften es geschafft haben, eine Art regionalen Globalisierungsprozess zu realisieren - das war die Meinung des Autors im Spiegel. Man könnte aber auch auf die Idee kommen, dass die Kommunen mit den Steuergeldern der Firmen, mit den sie heute in Konkurrenz stehen, Investitionen getätigt haben die sie erst in die Lage versetzen, überhaupt konkurrenzfähig anbieten zu können. Die Rede ist von den Dienstleistungsbereichen Garten- und Landschaftsbau, Müllabfuhr usw. Üblicherweise werden diese Dienstleistungen von mittelständischen Unternehmen erbracht. Dieser Reprivatisierungskurs birgt natürlich die Gefahr, dass die Unternehmen, die bislang über Steuerabgaben die Kommunen finanziert haben, Einnahmen verlieren und dadurch zukünftig weniger Steuern zahlen können. Was wiederum das Geschäftsmodell der kommunalen Verwaltungen ins Wanken bringen wird. Im Prinzip ist dies eine legale Form der Verhinderung der freien Marktwirtschaft und kann so auf Dauer nicht funktionieren. Dass die Kommunen mit unternehmerischen Geschäftsmodellen wenig erfolgreich sind, beweisen die zu vielen Schwimmbäder die ungenutzt, aber mit Steuergeldern subventioniert, brach liegen. Diese Schwimmbäder könnten allerdings nun von den Beschäftigten der privaten Unternehmen genutzt werden, wenn diese aufgrund der verschlechterten Auftragslage gezwungenermaßen viel Freizeit haben. Durch geschickte "Subventionsumleitung" wird jeder Schwimmbadbesuch in der Höhe des entgangenen Stundenlohnes von der Kommune vergütet. Ergebnis: Volle Schwimmbäder - zufriedene Mitarbeiter.
Alles wird gut.