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Zehn Jahre Terrorismusabwehrzentrum

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat vor wenigen Tagen am Festakt zum zehnjährigen Bestehen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) teilgenommen.

Als weitere Gäste waren der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily sowie der ehemalige Innenminister von Schleswig-Holstein, Klaus Buß, anwesend. Die Behördenleiter von Bundesnachrichten-dienst (BND), Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Gerhard Schindler, Jörg Ziercke und Hans-Georg Maaßen nahmen ebenfalls an den Feierlichkeiten teil.

Das GTAZ wurde Ende 2004 als Kooperations- und Kommunikationsplattform der Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung und Verfolgung des islamistischen Terrorismus eingerichtet. Ziel war die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Polizei- und Nachrichtendiensten sowie zwischen Bundes- und Landesbehörden.

Die neue Form der behördenübergreifenden Kooperation hat sich als Erfolgsmodell erwiesen. Das GTAZ ist selbst keine Behörde, sondern eine Plattform, die ein arbeitsteiliges und abgestimmtes Vorgehen ermöglicht und so die Fachkopetenz von insgesamt 40 Behörden im Bereich islamistischer Terrorismus bündelt.

Beteiligt sind neben BKA, BfV und BND alle 16 Landeskriminalämter und Landesverfassungsschutzbehörden sowie die Bundespolizei, das Zollkriminalamt, der Militärische Abschirmdienst (MAD), das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof.

Das GTAZ stehe für eine erfolgreiche Bekämpfung des internationalen Terrorismus, betonte de Maizière anlässlich des Festakts. Um dem islamistischen Terrorismus wirksam begegnen zu können, müssten die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden eng zusammenarbeiten und die notwendigen Informationen schnell austauschen. Weder könne ein Ressort noch eine Behörde für sich allein in der heutigen Zeit erfolgreich handeln.

Das GTAZ diente als Vorbild für die Einrichtung des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (GETZ) Ende 2012, in welchem die Phänomenbereiche Rechts-, Links-, Ausländerextremismus und -terrorismus sowie Spionage bearbeitet werden.

Foto: BMI/ Hans-Joachim M. Rickel

Bundesinnenminister

Verfassungsschutzbericht 2011 vorgestellt

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, haben in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2011 vorgestellt.

Foto: Bundesministerium des Innern

BMI

Verfassungsschutzbericht vorgestellt

Die Zahl der gewaltorientierten Extremisten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2016 hervor, der von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen gestern vorgestellt wurde.

Foto: BMI

Bundesministerium des Innern

Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit vorgestellt

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière Vorschläge und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland vorgestellt. Dazu gehören nationale und internationale Maßnahmen, die Herausforderung Cyberraum, der Umgang mit Gefährdern und der Einsatz von Sicherheitstechnik.

Foto: Wegweiser Medi & Conferences GmbH/Simone M. Neumann

Gesellschaftlicher Dialog Öffentliche Sicherheit

Die terroristische Bedrohung früher und heute

(Islamistischer) Terrorismus wird heute als wesentlicher Aspekt einer neuen Bedrohungslage in Deutschland angeführt. Beim „Gesellschaftlichen Dialog Öffentliche Sicherheit: 1. Berliner Kongress für wehrhafte Demokratie“ wurde deutlich, warum.