Foto: MSC / Kleinschmidt

52. Münchner Sicherheitskonferenz

Zur Zukunft von Europa

Vom 12. bis 14. Februar 2016 werden sich auf der 52. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) unter dem Vorsitz von Botschafter Wolfgang Ischinger etwa 600 hochrangige Führungspersönlichkeiten der internationalen Politik versammeln, um über aktuelle Krisen sowie die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft zu beraten.

Unter den Gästen der MSC – der laut des jüngsten "Global Go To Think Tank Index" der University of Pennsylvania besten "Think Tank Conference" der Welt – sind in diesem Jahr zirka 30 Staats- und Regierungschefs und über 70 Außen- und Verteidigungs-minister. Zu zentralen Themen der MSC 2016 gehören Europas Umgang mit der Flüchtlingskrise, der Krieg in Syrien sowie die Zukunft der europäischen Sicherheitsordnung. Ebenso stehen die Stabilität in Subsahara-Afrika und Rüstungskontrolle im Cyberspace auf der Tagesordnung. Gemeinsam mit der „Bill und Melinda Gates Stiftung“ und Merck werden auf der MSC erstmals die Gefahren von Epidemien für weltweite Stabilität und Sicherheit debattiert.

Zur MSC anreisen werden unter anderem König Abdullah II. von Jordanien, der polnische Präsident Andrzej Duda, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der russische Premierminister Dmitri Medwedew, der irakische Premierminister Haider al-Abadi, US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sowie von Seiten der Bundesregierung unter anderem Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der Chef des Bundeskanzleramtes Peter Altmaier und der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird die Konferenz gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian eröffnen. Die französische Regierung wird in München zudem von Premierminister Manuel Valls und Außenminister Laurent Fabius vertreten.

Ihre Teilnahme bestätigt haben auch der afghanische Präsident Aschraf Ghani, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, die Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Chinas Fu Ying sowie die Außenminister Irans und Saudi-Arabiens, Mohammed Dschawad Sarif und Adel al-Dschubeir. Zudem haben zahlreiche Parlamentarier, insbesondere aus Washington, Berlin sowie aus dem EU-Parlament, ihr Kommen zugesagt.

Erstmals werden in München öffentlich mehrere Geheimdienstchefs gemeinsam diskutieren, unter anderem der US-Geheimdienstdirektor James Clapper und der Direktor des britischen GCHQ, Robert Hannigan.

"Die aktuellen Krisen und Konflikte sind so schwerwiegend und gefährlich, wie wir es seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr erlebt haben", betonte der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger im Vorfeld der Konferenz. "Deshalb ist es wichtig, dass so viele Entscheidungsträger in München zusammenkommen, um über Wege zur Stärkung der internationalen Ordnung und zur Beendigung von Konflikten zu diskutieren."

Hochkarätige Seitenveranstaltungen

Neben dem offiziellen Konferenzprogramm werden am Rande der MSC auch viele wichtige multilaterale und bilaterale Krisentreffen stattfinden. Am Tag vor Beginn der Sicherheitskonferenz etwa treffen sich in München Mitglieder der "International Syria Support Group", um eine Beendigung des Kriegs in Syrien zu beraten.

Erneut wird die MSC auch als Plattform für eine Vielzahl von außen- und sicherheitspolitischen Veranstaltungen namhafter NGOs und Institutionen dienen: Unter anderem werden die Robert-Bosch-Stiftung, die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), Transparency International, das Forum Ziviler Friedensdienst, die Bill und Melinda Gates Stiftung, die Bertelsmann-Stiftung, die OSZE und das Stockholm International Peace Research Institute Diskussionsrunden am Rande der Konferenz ausrichten.

Munich Security Report

Im Vorfeld der MSC 2016 hat die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz auch die zweite Ausgabe des Munich Security Report herausgeben. Unter dem Titel "Boundless Crises, Reckless Spoilers, Helpless Guardians" fasst der Bericht mithilfe von Daten, Statistiken und Kartenmaterial wesentliche Entwicklungen und entscheidende Herausforderungen in der internationalen Sicherheitspolitik zusammen. Der Bericht, der in Kooperation mit zahlreichen renommierten Institutionen erstellt wurde, dient als Impulsgeber für die Sicherheitskonferenz und als Hintergrundlektüre für die Konferenzteilnehmer, richtet sich aber als frei verfügbarer Beitrag zur außenpolitischen Debatte auch an die interessierte Öffentlichkeit.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Festsaal des Bayerischen Hofs. IT-Magnaten begegnen Staatspräsidenten auf Augenhöhe.
Foto: Bernd Schöne

Veranstaltungen

IT-Sicherheit dominiert Münchner Sicherheitskonferenz

Die Zeiten, als Politiker auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch über Atomwaffen stritten, scheinen vorbei zu sein. Dieses Jahr dominierte jedenfalls das Thema IT-Sicherheit.

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Am Puls der Zeit

PROTECTOR & WIK und der Bayerische Verband für Sicherheit in der Wirtschaft (BVSW) veranstalteten Mitte März die inzwischen 5. Wintertagung wieder am bayerischen Spitzingsee. Hochkarätige Referenten, abwechslungsreiche Vorträge und ein unterhaltsames Abendprogram mit viel Gelegenheit zum Netzwerken prägten die zweitägige Veranstaltung und begeisterten die über 100 Teilnehmer.

Foto: Kötter

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Die Welt in der Orientierungskrise

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Editorial

Orientierung im Dschungel der Informationen

Was ist die Wahrheit? Was sollen wir glauben? Welchen Meldungen können wir noch trauen? Es ist schon ein Paradoxon, dass uns einerseits immer mehr Informationsquellen zur Verfügung stehen, es aber andererseits immer schwieriger wird, gesicherte Erkenntnisse zu bekommen.