Zusammenarbeit beim Wirtschaftsschutz verstärken
Gestern trafen sich Bundesminister Dr. Thomas de Maizière und die österreichische Innenministerin, Magistra Johanna Mikl-Leitner, zu einem Arbeitsessen in Berlin.
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Inhaltlicher Schwerpunkt des Gesprächstermins war vor allem das Thema Wirtschaftsschutz mit Fokus auf Wirtschaftsspionage. Die Minister waren sich einig, dass es von zentraler Bedeutung sei, die Unternehmen in den beiden Industrieländern vor weltweiten - zunehmend auch digitalen - Angriffen zu schützen.
Vor diesem Hintergrund beabsichtigen de Maizière und Mikl-Leitner zur Intensivierung der Zusammenarbeit noch in diesem Jahr eine gemeinsame Konferenz mit Spitzenvertretern der Wirtschaftsverbände Deutschlands und Österreichs durchzuführen. Prävention und Sensibilisierung müssten im Vordergrund stehen, betonten die Minister.
Weitere Themen des Arbeitsessens waren unter anderem der Wegfall der Visumspflicht für Bürger aus Nicht-EU-Ländern. Hier waren sich de Maizière und Mikl-Leitner einig, dass es in der EU Ausgleichsmaßnahmen für die mit der Visaliberalisierung verbundenen Sicherheitsrisiken geben müsse.
Aus aktuellem Anlass wurden zudem die Auswirkungen der Situation in der Ukraine auf die europäische Innenpolitik thematisiert.
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